Typisch Bayern München! Ein Spiel dauert 90 Minuten und Bayern gewinnt. Die letzten beiden Meister eröffneten heute die Bundesliga-Saison 2010/11 in der Münchner Allianz Arena. Das erste Bundesligator erzielte Müller bereits in der 11. Minute. In der zweiten Halbzeit glich der Wolfsburger Dzeko nach einer Ecke von Misimovic per Kopf aus. Anschliessend gaben sich beide Mannschaften nichts und spielten mit offenen Visieren. Bis schliesslich in der letzten Minute nach einem Flankenwechsel Schweinsteiger im 5 Meterraum den Ball im spitzen Winkel am besten Mann von Wolfsburg – Torhüter Benaglio – vorbeispitzelt. Das erste Spiel der neuen Bundesliga-Saison endete somit 2:1.
20.08.2010 – Die Schweiz: Das Land der Berge und Seen. Das Land von Heidi und Tell. Und bald der Todesstrafe!
20. August 2010Wenn es nach einem siebenköpfigen Initiativkomitee geht, soll in der Schweiz die Todesstrafe wieder eingeführt werden. Nein, kein Scherz. Weissrussland ist das einzige Land in Europa, in dem die Todesstrafe noch durchgeführt wird. Aber gut, die Schweiz gehört ja nicht zu Europa. Die Initiative „Todesstrafe bei Mord mit sexuellem Missbrauch“ liegt derzeit zur Prüfung zur Zulassung zum Volksentscheid bei der Bundeskanzlei.
«Wir haben die Initiative vor rund vier Wochen zur Prüfung eingereicht», sagte Marcel Graf, Vertreter der Initianten, auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Hinter dem Komitee steht laut Graf keine politische Gruppierung. Die Mitglieder stammten aus dem Umfeld eines Opfers. …. Ob und wann die Initiative zur Abstimmung gelangt, ist noch nicht klar. Die erste Hürde ist die Vorprüfung der Unterschriftenliste bei der Bundeskanzlei. Diese ist gemäss Simonazzi im Gang. Grundsätzlich muss jedes Volksbegehren formell geprüft werden – der Inhalt spielt keine Rolle.
So prüft die Bundeskanzlei beispielsweise, ob Titel, Wortlaut und Initiativkomitee auf der Liste erwähnt sind, wie der Vizekanzler erklärt. Die formelle Prüfung sei abgeschlossen, wenn die Initiative im Bundesblatt veröffentlicht werde.
«Die materielle Prüfung einer Initiative erfolgt erst, wenn die Initianten 100’000 Unterschriften gesammelt haben», sagte Simonazzi. Das sei die Aufgabe des Parlaments. Die Eidgenössische Bundesversammlung kann eine Initiative für ungültig erklären, wenn diese gegen zwingendes Völkerrecht verstösst.
20.08.2010 – Migrationsamt Zürich: Zustände wie im alten Rom – Amtschef Adrian Baumann geht
20. August 2010Schlendrian, Verschwendung, Sex, Brot und Spiele. Die sicheren Anzeichen von Degeneration und Destruktion wurden beim sogenannten „Schorer-Bericht“ auf über siebzig Seiten heute veröffentlicht. Die Zustände wurden im Mai diesen Jahres publik, worauf man eine Untersuchung durchführte. Danach verwendeten die Beschäftigten scheinbar mehr Zeit für Facebook, als für die Bearbeitung von Akten. Sogar Google ist beim Migrationsamt weniger populär als Facebook. Es wurden zwar offiziell nur 3 Mails mit „Softpornografischem“ Inhalt gefunden, aber: Im April bis Juni 2010 surften die Beamten nur halb so häufig auf Seiten mit sexuellen Inhalten als ihre Kollegen in der Kantonsverwaltung. Wobei man sich fragt, was die IT-Abteilung im Kanton eigentlich für Sicherheitsbestimmungen besitzt.
Die entscheidenden Passagen zum Thema „Absenzen und Pausen“ sind der Öffentlichkeit aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht zugänglich. Auch sind die Mitarbeiter selbst für die Erfassung ihrer Arbeitszeit zuständig. Ob es eine Kontrolle durch den Vorgesetzten gibt, ist nicht ersichtlich. Nach einer Mitarbeiterumfrage im Jahr 2005 lag der Prozentsatz an mit ihrer Arbeit unzufriedenen Mitarbeitern bei 20%. Bei der nächsten Mitarbeiterumfrage stieg dieser Prozentsatz auf 30%. Weitere Daten bis heute liegen nicht vor, da nach 2007 die Mitarbeiterumfragen einfach eingestellt wurden. Was man nicht weiss, macht einen nicht heiss.
Auch scheint sich der Vorwurf der Polizei zu bestätigen, dass das Migrationsamt Zürich das wohl schlechteste unter den Kantonen zumindest von der Erreichbarkeit her zu sein scheint. Man habe zwar 77 000 Franken für ein neues Computersystem für die Verfahrenskontrolle in 2008 ausgegeben. Man sei aber nach Problemen damit nach kurzer Zeit zum alten System zurück gekehrt, welches man heute noch nutze. Ergo hätte das Migrationsamt die Investition in den Sand gesetzt.
Zudem beschert das Zürcher Migrationsamt dem Ombudsmann sehr viel mehr Arbeit als die Ämter anderer Kantone. Häufigste Beschwerdegründe: Überlange Verfahrensdauer, rüder Umgangston der Beamten, unverständliche Abläufe, Mitarbeiter sind nicht zu erreichen. Der Prozentsatz an Beschwerden liege im zweistelligen Bereich. Das liegt offensichtlich daran, dass Dossiers willkürlich von maximal zwei Personen in der zuständigen Abteilung liegen gelassen werden. Diagnose des St. Galler Rechtsanwalts Schorer: „Mangel an direkter Personalführung“ und das unzureichende Computersystem.
Einer der vielen Ursachen: Das bürokratische Dickicht ist in Zürich zu gross. Auch nicht effizienter wird das Migrationsamt durch die Tatsache, dass sich ein Teil der Verantwortlichen gegen die Einführung von elektronischen Dossiers wehrt, wie sie St. Gallen bereits seit 1998 einsetzt.
Zum Abschluss ein Zitat aus dem Artikel der NZZ zum Vergleich zwischen St. Gallen und Zürich:
In Schorers Heimatkanton, den er zum Vergleich heranzieht, liegt die Anzahl der Anrufe, die täglich beim Migrationsamt eingehen, bei «weit unter 100». Die Mitarbeiter an den Schaltern oder an den Telefonen können jederzeit auf die Datenbank mit den Personendossiers zugreifen und kompetent Antwort geben. Gemäss dem Bericht Schorer schätzen vor allem Unternehmen die Möglichkeit, Gesuche online einzureichen. Mehr als 85 Prozent der einkommenden Geschäfte im Ausländerbereich werden innert 24 Stunden erledigt, weitere 10 Prozent innert 48 Stunden.
Anders in Zürich, wo 2,6 Mal so viele Gesuche eintreffen. Einen Online-Schalter gibt es hier nicht. Im letzten Jahr wollten pro Tag 1200 Anrufe beantwortet werden, an den Schaltern standen 320 Personen an. Bei Fragen, die Papierdossiers betreffen, erhielten sie meist keine Antwort. Auch sonst dauert die Bearbeitung von Gesuchen in Zürich länger. Die 90 Prozent der schnellsten Fälle sind in Zürich im Schnitt erst nach 15 Tagen bearbeitet. In einzelnen Fällen mussten EU-Bürger, die eine B-Aufenthaltsbewilligung wollten, fast ein Jahr auf einen Bescheid warten.
Nach der Veröffentlichung des Berichtes räumt der Amtschef Adrian Baumann seinen Posten. Als interimistischer Amtsleiter stellte Regierungsrat Hans Hollenstein Andreas Werren vor. Der 48-jährige selbständige Jurist war zwischen 1999 und 2004 Leiter des Amts für Justizvollzug. Er tritt seine Stelle am 1. Oktober an. Die Stelle des Amtsleiters wird öffentlich ausgeschrieben. Adrian Baumann bleibt in der kantonalen Verwaltung. Er wechselt ins Strassenverkehrsamt, wo er «juristische Aufgaben» übernimmt.
Mehrwert:
- Tagesanzeiger.ch – Migrationsamt: Die Details aus dem Untersuchungsbericht
- NZZ.ch – Hollenstein: „Das Migrationsamt ist nicht da, um Porno-Bildchen zu verschicken“ mit einem Interview mit Hans Hollenstein
19.08.2010 – POD – Picture of the Day „Ticket to the Moon“ oder „Wo das Alphorn ertönt“
20. August 2010Heute war ein guter Tag – zum Fotografieren! Mike und ich fuhren nach der Arbeit nach Weggis, um beim „Lüüchtürmli“ einen guten Salat mit gewürzten Pommes zu dinnieren. Auf der Plattform setzten wir uns und spannten aus. Anschliessend wanderten wir zurück zum Auto, als im Pavillon am See typisch Schweizer Töne erklangen: Alphörner. Die Weggiser Trachtengruppe, Fahnenschwinger und Alphornbläser traten auf. Schnell die Kamera gezückt und in Stellung geworfen und viele Bilder geschossen. Ich kann mich gar nicht für nur ein POD entscheiden. Es lohnt sich die ganze Serie anzusehen.