01.01.2021 – Der erste Tag in 2021

1. Januar 2021

Der Brexit ist vollbracht. England ist raus aus dem Euroraum. Stanley Johnson – Der 80-jährige Vater von Prime Minister Boris Johnson – beantragte am 31.12.2020 den Französischen Pass.

Bereits vor der Brexit Wahl war der frühere Konservativpolitiker aus eben diese Partei ausgetreten. Er wäre immer ein Europäer gewesen und möchte das auch bleiben. https://www.bbc.com/news/world-europe-55499773

Weil wir gerade bei Europa sind. Bosnien und die Flüchtlinge von Lipa. Das ist eine weitere Bankrotterklärung der EU Flüchtlingspolitik. Das Lager Lipa war aufgegeben worden, weil es nicht winterfest sei ohne jegliche Lösung für die Hunderte von Syrienflüchtlinge.

So fröhlich spielen Flüchtlingskinder aktuell eher nicht. Es ist Winter und es gibt keine probate Kleidung und Hilfe. Pixabay

Man hatte diese einfach in Schnee und Eis vor die Tür gesetzt. Keine Alternative. Nun hätten die Flüchtlinge in eine ehemalige Kaserne im Süden von Bihac mit Bussen transportiert werden sollen. Aber die Anwohner wehrten sich. Nach einem Tag und einer Nacht in den Bussen sind die Flüchtlinge nun wieder zurück im aus gebrannten Lager Lipa. Unfassbar. https://www.tagesschau.de/ausland/bosnien-gefluechtete-eu-101.html

Ein weiteres Debakel für Andreas Scheuer bahnt sich an. Die Ausländer-Autobahnmaut war ja gescheitert und mit der Digitalisierung rund um die Schulen und Corona ist er auch nicht berühmt geworden. Beim Bahnausbau Richtung Schweiz und Österreich inkl. Stuttgart21 sieht es ebenso ganz schlecht aus: Deutlich teurer als geplant oder beim Alptransit noch nicht mal fertig geplant und 10 Jahre zu spät dran, obwohl die Schweiz und Österreich bereits fertig oder im Soll sind. Scheuer? Versagen auf ganzer Strecke.

Der Bund übernimmt ab heute den Ausbau des Deutschen Autobahnnetzes. Hatte er zwar bisher schon, aber jetzt wird es viel teurer.

Die gescheiterte Maut hätte aber ein weiteres Projekt finanzieren sollen: Die Autobahn GmbH. Ein Bundesprojekt, welches den Erhalt und Ausbau des weltweit drittgrößte Autobahnnetz nach den USA und China „billiger“ hätte machen sollen. Das totale Gegenteil ist der Fall. Für 2021 fehlen im Etat schon am ersten Tag 400 Millionen Euro. https://peterpanch.wordpress.com/2021/01/01/01-01-2021-ab-sofort-uebernimmt-die-autobahn-gmbh/

Oh Gott! In Deutschland wird der Sprit teurer! Und das auch noch wegen der Umwelt. Die CO2 Steuer ist für die Preissteigerung über Nacht verantwortlich. Es soll auf bis zu 11 Cent rauf gehen.

Die Spritpreise steigen wegen der CO2 Abgabe in Deutschland.

Dabei ist das beschlossene CO2 Paket der Bundesregierung unter Angela Merkel sehr „Wählerfreundlich“ ausgefallen – im Vergleich mit anderen EU Staaten und der Schweiz. Die Aufregung hält sich aktuell auch deshalb in Grenzen; denn der Spritptreis ist Corona bedingt in 2020 eh massiv gefallen. https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/spritpreise-steigen-2021-100.html

Und ab 01.01.2021 gelten in der Schweiz neue Verkehrsregeln, um den Verkehrsfluss auf Autobahnen zu erhöhen und die Sicherheit Minderjähriger im Straßenverkehr zu erhöhen.

Neue Verkehrsregeln in der Schweiz ab 2021

Ausserdem ändern sich die Führerscheinregeln. Die Vignette bleibt übrigens gleich. Die kostet immer noch 40 CHF für das ganze Jahr. https://peterpanch.wordpress.com/2020/12/30/29-12-2020-schweiz-neue-verkehrsregeln-treten-ab-01-01-2021-in-kraft/

Kein Corona? Doch, natürlich! Israel hat bereits 10% der Bevölkerung geimpft. Weltrekord. 150.000 Impfungen an einem Tag. Weltrekord.

Nach Angaben der Jerusalem Post war Israel auf dem besten Weg, 1 Million Impfungen durchzuführen, nachdem am Donnerstag 153.000 weitere Menschen mit Pfizers Impfstoff behandelt worden waren. Das bedeutet, dass 10 Prozent der 9,3 Millionen Einwohner ihre erste Dosis erhalten haben.

150.000 Impfungen an einem Tag.

„Wie geht es den 950.000 geimpften Bürgern Israels? Erst gestern haben wir einen weiteren Rekord gebrochen und 153.430 Menschen an 325 Impfstationen im ganzen Land geimpft “, sagte Gesundheitsminister Yuli Edelstein am Freitag. „Im Namen von Ihnen allen danke ich dem medizinischen Personal für die großartige Arbeit.“ https://nypost.com/2021/01/01/israel-gets-1m-covid-19-vaccines-to-10-percent-of-population/amp/


01.01.2021 – Ab sofort übernimmt die „Autobahn GmbH“

1. Januar 2021

Sie übernimmt ab dem 1. Januar 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen in Deutschland. Dadurch soll erreicht werden, schneller zu planen, direkt zu finanzieren und durch kostensparende Effizienzgewinne mehr zu investieren. Der Sitz der Gesellschaft ist Berlin.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/autobahn-gmbh-scheuer-100.html

Aber Scheuer’s nächster Streich – die Autobahn GmbH – verschwendet erst mal so richtig Geld und mietet sich in einem der teuersten Gebäuden Berlins ein. Und noch viel mehr. Aber sehen Sie selbst.

Die „ZDF Anstalt“ hat das Thema auch bereits behandelt.

Anstatt 700 Millionen Euro (wie bisher) rechnet man nun mit der Zusammenlegung mit 2 Milliarden Euro Kosten – pro Jahr – Steuergelder für die Verwaltung. 160 Millionen haben Berater gekostet. Die IT ist noch nicht in Betrieb. Mietkosten von 900 Euro pro Monat pro Angestellten. 15.000 Mitarbeiter aus den Ländern sollen beim Bund übernommen werden. Erst 10.000 sind übergetreten, obwohl man mit besseren Tarifverträgen lockt.

Scheuers Fehlstart: Kein Regelbetrieb für „Autobahn GmbH“ – ZDFheute https://www.zdf.de/nachrichten/politik/autobahn-gmbh-scheuer-100.html