13.01.2021 – Impeachment Verfahren gegen Trump eingeleitet

14. Januar 2021

Das von den Demokraten dominierte US-Repräsentantenhaus hat die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump beschlossen. Auch mehrere Republikaner stimmten dafür. Als nächstes muss nun der Senat darüber entscheiden.

Das 2. Amtsenthebungsverfahren wurde heute eingeleitet.

„Anstiftung zum Aufruhr“ heißt die Anklage. Das US-Repräsentantenhaus stimmte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump. Hintergrund ist das Verhalten Trumps vor und während der Erstürmung des Kapitols in der vergangenen Woche. In die Wege geleitet wurde das Verfahren von den Demokraten, aber inzwischen haben sich auch zahlreiche Republikaner von ihrem Präsidenten abgewandt.

Als nächstes muss der Senat abstimmen. Das wird aber voraussichtlich erst am 19. Januar geschehen, wenn die Kongresskammer zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommt – einen Tag vor dem regulären Ende von Trumps Amtszeit. Ein Sprecher des Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, bestätigte, dass es davor keine außerordentliche Sitzung geben werde.

https://www.tagesschau.de/ausland/usa-trump-impeachment-103.html


12.01.2021 – Rudy Giuliani könnte Anwaltszulassung verlieren

12. Januar 2021

Die New York State Bar Association gab am Montag bekannt, dass sie eine Untersuchung einleitet, ob der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani, der persönliche Anwalt von Präsident Donald Trump, nach dem Aufstand im Capitol in der vergangenen Woche aus seinen Reihen entfernt werden soll .

In der Satzung der Organisation heißt es: „Keine Person, die den Sturz der Regierung der Vereinigten Staaten oder eines Staates, Territoriums oder Besitzes derselben oder einer darin enthaltenen politischen Unterteilung mit Gewalt oder anderen illegalen Mitteln befürwortet, darf Mitglied der Vereinigung sein.“

Die Anwaltskammer sagte, sie habe in den letzten Monaten Hunderte von Beschwerden über Herrn Giuliani und seine grundlosen Bemühungen im Namen von Präsident Trump erhalten, Zweifel an der Richtigkeit der Präsidentschaftswahlen 2020 zu wecken und nach Abgabe der Stimmen ihre Legitimität aufzuheben Ergebnisse.

Giuliani, einer der entschlossensten Verteidiger von Trump , spielte eine zentrale Rolle bei den Bemühungen des Präsidenten, die jahrelange Untersuchung der russischen Wahlbeeinflussung zu diskreditieren und den gewählten Präsidenten Joe Biden in der Ukraine zu beschmutzen , was letztendlich zu Trumps Amtsenthebung führte . Seit der Wahl ist er Trumps bester Verbündeter bei der Verbreitung und Förderung der falschen Behauptungen von weit verbreitetem Betrug in Swing-Staaten.


11.01.2021 – PGA wird Trump die PGA-Meisterschaft 2022 entziehen

11. Januar 2021

Die PGA of America wird Donald Trump die PGA-Meisterschaft 2022 entziehen , die im Trump National Bedminster Golfclub in New Jersey stattfinden soll.

Die Golfwelt distanziert sich von Donald Trump

In einer Kolumne, in der es heißt, die Golfwelt müsse alle Verbindungen zu Trump abbrechen , sagte Eamon Lynch von Golfweek , die PGA habe zwei Jahre lang über die Notwendigkeit diskutiert, die große Meisterschaft zu verschieben, und werde das Turnier bekannt geben, sobald Trump nicht mehr im Amt ist woanders gespielt:

„Die Chancen, dass die PGA-Meisterschaft ’22 wie geplant in New Jersey stattfinden wird, sind ungefähr so gut wie die Chancen, dass Sie oder ich sie gewinnen. Seth Waugh, der CEO der PGA of America, war Banker und hat ein wachsames Auge für ein hohes Risiko. Er weiß, dass Trumpismus bei den Zwischenwahlen 22 wahrscheinlich eine ebenso brandaktuelle Kraft sein wird und dass jede Zugehörigkeit giftig ist. Waugh wird gezwungen sein, das Ereignis zu verschieben und sich einer kleinen, aber lautstarken Fraktion seiner Mitglieder zu stellen, die wahre Gläubige bleiben. Die Verlagerung seines Hauptfachs von Trump National wird seit mehr als zwei Jahren intern bei der PGA diskutiert, aber Führungskräfte zögern, einen bekanntermaßen rachsüchtigen Mann, der den Internal Revenue Service kontrolliert, zu bekämpfen. Solche Bedenken verschwinden in 10 Tagen, wenn nicht früher. “

„Noch besudelter ist wohl der Ruf von Gary Player und Annika Sorenstam , die das Weiße Haus besuchten, um die Presidential Medal of Freedom von dem Mann zu erhalten, der erst einen Tag zuvor den Mob angestiftet hatte, der einen Polizisten getötet hatte.“

Am Ende, sagt Lynch, wird Golf als das elitäre Spiel angesehen, das Trump spielte, während das Land brannte:

„Das Spiel wird stattdessen als Trumps Zuflucht dargestellt, was er tat, während er eine Pandemie ignorierte, die 365.000 Menschenleben forderte, sich weigerte, eine durchschlagende Wahlniederlage anzuerkennen, und schwachsinnige Faschisten zu Gewalt anregte, bei der am anderen Ende fünf Menschen starben. „

https://www.nj.com/sports/2021/01/pga-will-strip-trump-bedminster-of-2022-pga-championship-insider-says.html?outputType=amp


11.01.2021 – FBI nimmt weiteren Kapitol Täter fest. Ein anderer stellt fest, dass er auf einer Fluggastsperrliste steht.

11. Januar 2021

Wie das F.B.I. ermeldet wurden am Sonntag zwei Männer verhaftet, die in der Senatskammer im Kapitol in militärischer Kleidung und mit Kabelbindern fotografiert wurden. Dies geht aus einer Erklärung des Justizministeriums hervor. Es handelt sich dabei um die beiden Männer, die mit Kabelbindern fotografiert wurden und vermutet wird, dass sie gegebenfalls Geiseln nehmen wollten.

Einer der Männer, Eric Gavelek Munchel (30), wurde in Nashville in Gewahrsam genommen, weil er ein Gebäude unrechtmäßig betreten hatte und auf dem Capitol-Gelände gewaltsam eingedrungen war. Einer der in den Fall verwickelten Beamten sagte, die Behörden hätten zum Zeitpunkt seiner Festnahme auch mehrere Waffen geborgen.

Nachdem Munchel Gegenstand von Social-Media-Spekulationen geworden war, hat er offenbar seine Facebook-Seite deaktiviert.

Das US-Justizministerium gab außerdem bekannt, dass Agenten auch Larry Rendell Brock aus Texas festgenommen hatten. Brock wurde als eine der Personen identifiziert, die mit einem grünen Helm, einer grünen taktischen Weste mit Aufnähern, einer schwarzen, tarnfarbenen Jacke und einer beigen Hose trägt.

Auch er hielt Kabelbinder in der Hand mit welchen üblicherweise die Strafverfolgungsbehörden Verdächtige an den Händen fesseln.

https://www.newschannel5.com/news/newschannel-5-investigates/fbi-arrests-nashville-zip-tie-suspect-from-assault-on-u-s-capitol

Das FBI hat offensichtlich Verdächtige Täter auf eine Fluggastsperrliste gesetzt. Denn es kursiert ein Video in den Sozialen Medien, in welchem sich ein Trump Anhänger lautstark über seine Nichtbeförderung aufregt.


10.01.2021 – Mallorca Vorreiter in Plastikvermeidung

10. Januar 2021

Ab dem 3. Juli 2021 ist die Herstellung von Einwegplastik EU-weit nicht mehr erlaubt. Mallorca und die Nachbarinseln treten als Pionier auf und sind schneller und strenger. Betroffen sind unter anderem Kaffeekapseln und Wegwerffeuerzeuge.

Mallorca verbietet ab März 2021 Einwegplastik

Bereits ab dem 20. März dürfen die „productos de un solo uso“ nicht mehr im Gebrauch sein, Hotels und Restaurants müssen dann auch auf Einweg-Trinkflaschen verzichten, die Supermärkte und Drogerien dürfen keine nicht recycelbaren Kaffeekapseln und Einwegrasierer mehr im Angebot haben.

https://www.mallorcazeitung.es/lokales/2021/01/09/diese-plastik-produkte-bald-mallorca/79861.html


10.01.2021 Amazon legt die Server von „Parler“ still

10. Januar 2021

Nachdem Google und Apple die Apps des Services „Parler“ aus den Stores genommen haben, kündigte Amazon dem Dienst und nimmt die Server des Dienstes vom Netz. Auf Parler hatten sich die Rechtsnationalistischen in den USA zur Erstürmung des Kapitol’s verabredet.

Donald Trump nutzt Parler verstärkt nachdem seine Accounts bei Twitter, Facebook und Instagram nach seinen Posts im Vorfeld der Ereignisse vom 06.01.2021 gesperrt wurden.

https://www.buzzfeednews.com/article/johnpaczkowski/amazon-parler-aws

Update 11.01.2021: Der CEO von Parler teilte heute mit, dass kein Webservice seinen Dienst hosten möchte. Alle angefragten Hoster hätten abgelehnt.

Ausserdem hätten neben dem Rechtsanwalt auch der Email Provider gekündigt. Es wäre für ihn unmöglich sein Geschäft weiterzuführen. Yai!!!

https://www.foxbusiness.com/technology/parler-down-amazon-web-services-ban


09.01.2021 – Twitter sperrt Trump’s Account dauerhaft

9. Januar 2021

Twitter hat Trump am Donnerstag nach einer gewaltsamen Belagerung des US-Kapitols „auf unbestimmte Zeit“ blockiert.

„Nach eingehender Prüfung der letzten Tweets aus dem @ realDonaldTrump-Konto und des Kontextes um sie herum haben wir das Konto aufgrund des Risikos einer weiteren Anstiftung zu Gewalt dauerhaft gesperrt“, sagte das Unternehmen in einem Tweet.

https://www.businessinsider.com/twitter-suspended-president-donald-trumps-account-permanently-2021-1

Bereits am Tag zuvor hatte Mark Zuckerberg angekündigt den Account von Donald Trump zu sperren.

The shocking events of the last 24 hours clearly demonstrate that President Donald Trump intends to use his remaining time in office to undermine the peaceful and lawful transition of power to his elected successor, Joe Biden.

His decision to use his platform to condone rather than condemn the actions of his supporters at the Capitol building has rightly disturbed people in the US and around the world. We removed these statements yesterday because we judged that their effect — and likely their intent — would be to provoke further violence.

Following the certification of the election results by Congress, the priority for the whole country must now be to ensure that the remaining 13 days and the days after inauguration pass peacefully and in accordance with established democratic norms.

Over the last several years, we have allowed President Trump to use our platform consistent with our own rules, at times removing content or labeling his posts when they violate our policies. We did this because we believe that the public has a right to the broadest possible access to political speech, even controversial speech. But the current context is now fundamentally different, involving use of our platform to incite violent insurrection against a democratically elected government.

We believe the risks of allowing the President to continue to use our service during this period are simply too great. Therefore, we are extending the block we have placed on his Facebook and Instagram accounts indefinitely and for at least the next two weeks until the peaceful transition of power is complete.

UPDATE: Google wirft die App „Parler“ aus dem Store. Der Grund sei fehlendes Monitoring von Gewaltverherrlichenden Beiträgen. Auf Parler sind vor dem 06.01.2021 Aufrufe zur Erstürmung des Kapitol’s gepostet worden.

https://www.businessinsider.com/google-bans-parler-from-play-store-over-violent-content-2021-1

Gerade habe ich auch gelesen, dass Apple dem Dienst „Parler“ ein 24h Ultimatum gestellt hat. In diesem Zeitraum sollen die Verantwortlichen ein stichhaltiges Konzept zur Moderation von Beiträgen vorgelegt werden. Ist dies nicht der Fall, wirft auch Apple die App aus dem Store.


08.01.2021 – Der Tag an dem Elon Musk der reichste Mann der Welt wurde

8. Januar 2021

194.8 Milliarden Dollar. Am Donnerstag ist es endlich passiert. Die Aktien des Elektroauto Herstellers Tesla stiegen um 7,9% und hoben Musk an Jeff Bezos vorbei, dem Gründer von Amazon.com Inc., im Bloomberg Billionaires Index, einem Ranking der 500 reichsten Menschen der Welt.

Der reichste Mann der Welt

Musk ist 194,8 Milliarden US-Dollar wert oder 9,5 Milliarden US-Dollar mehr als Bezos, dessen Blue Origin im privaten Weltraumrennen ein Rivale von Musks Space Exploration Technologies Ltd. oder SpaceX ist.

https://www.bloomberg.com/news/articles/2021-01-06/musk-close-to-surpassing-bezos-as-world-s-richest-person


07.01.2021 – Biden als Wahlsieger vom Kongress bestätigt.

7. Januar 2021

Nach den gestrigen Ausschreitungen um und im Capitol in Washington erfolgte heute die Bekanntgabe der Wahlmänner im Kongress. Vicepräsident Pence bestätigte formell den Wahlsieg Bidens, welcher am 20. Januar das Amt des Präsidenten übernehmen wird.

Da Trump’s Twitter Account noch gesperrt ist, müsste ein Stellvertreter ran.

Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Parlamentssitzes hat der Kongress den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das amtliche Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt. Biden sei mit den Stimmen von 306 Wahlleuten zum Nachfolger von Donald Trump bestimmt worden, sagte er.

Trump konnte sich wegen der Sperrung auf Twitter nicht selbst dazu äußern. Er ließ über seinen Stellvertretenden Stabschef eine Mitteilung tippen.

Mittlerweile werden Stimmen laut, die eine sofortige Amtsenthebung von Trump fordern, da er die Protester zum Sturm auf das Capitol angestiftet hatte.

https://www.cnn.com/2021/01/07/politics/trump-biden-us-capitol-electoral-college-insurrection/index.html

https://www.tagesschau.de/ausland/biden-wahlsieg-bestaetigt-101.html


05.01.2021 – Warum gibt es nicht genug Impfstoff? Ein paar Fakten.

5. Januar 2021

Das Thema „Impfen“ und warum hat es nicht genug Impfstoff, beschäftigt viele. Daher hier mal ein paar Fakten von einem guten Kollegen von mir in der Zusammenfassung. Danke vielmals Thorsten. Er arbeitet in der IT bei Sanofi, ist also relativ nah am Geschehen dran und beschäftigt sich sehr intensiv mit den aktuellen Fragestellungen.

Gekaufte Dosen und Optionen auf weitere. Aber nur ein Hersteller kann derzeit in geringem Umfang liefern.


A) Komplexität Impfstoffe: derzeit gibt es 190 Organisationen die an Impfstoffen arbeiten – davon 37 in der Klinik, 8 in Phase 3, mittlerweile 1 in der EU zugelassen. Diese sind auf mRNA-, Vektor- und Proteinimpfstoff-Basis… Es ist nicht einfach bestellen…

b) Komplexität Kapazität: bio tech kann etwa 1.3 Mrd Dosen in 2021 produzieren, Moderna ca 0,5-1 Mrd, AstraZeneca ca 3 Mrd. Das das alles nicht für die ganze Weltbevölkerung ausreicht ist klar… solche Dinge sind nicht beliebig skalierbar!
Das ist kein Aldi-Angebot – und der schnellere Kriegt was er will und der Rest geht leer aus.

C) die EU hat ca. 440 Mio Einwohner – und hat fest 1,385 Mrd Dosen bestellt – mit Optionen auf weitere 580 Mio Dosen… also knappe 2 Mrd Dosen (bei 70% Impfungsbereitschaft bräuchten wir 616 Millionen Dosen). Wir haben mit den Optionen also 3x soviel wie gebraucht wird…
Nicht benötigte Überkapatzität wird die EU sicherlich Nachbarn und Entwicklungsländern zur Verfügung stellen … wir können das! (Wir = reiche Industrienationen).

D) Biontech (DE/US) hat 200 mio Bestellungen, CureVac 225 (DE) mio, AstraZeneca (GB/Schweden) 300 Mio, Sanofi (FR) 300 Mio. Ich sehe jetzt nicht das die Frankreich bevorzugt wurde… wobei für Sanofi in Deutschland auch >10.000 Mitarbeiter arbeiten (die ehemalige Frankfurter “Hoechst AG” ist Teil von Sanofi… kenne ältere vielleicht noch). Sanofi hat in Frankfurt eine neue Abfüllanlage für den Impfstoff gebaut (und in anderen Ländern).

Ich finde also das die EU einen guten Job gemacht hat – und wir in Deutschland solidarisch mit der EU und dem Rest der Welt sein müssen.

Da wir ja alle seriös diskutieren – kopiere ich hier mal eine Runde Fakten und um das Thema Impfstoff/Impfen/Nebenwirkungen/… – aus seriösen Quellen:

  • Es gibt kein einiges Medikament und keinen einzigen Impfstoff, der bei millionen- bzw. milliardenfacher Anwendung nicht in Einzelfällen irgendwelche unerwünschten Eigenschaften zeigt. Eine solche inhärente Sicherheit gibt es im Leben nirgendwo, deswegen nur ein Zahlenbeispiel: In Deutschland wurden in 5 Jahren 211 Mio. Impfdosen verimpft, es gab 10.600 Hinweise auf mögliche Nebenwirkungen (das sind 0,005%), 1036 Menschen beantragten eine Anerkennung (das sind 0,0005%), 169 wurden anerkannt (das sind 0,00008%). Das Risiko, mit dem Auto tödlich zu verunglücken liegt ca. 80 mal höher…..
  • Selbst die als Impfschaden anerkannte Narkolepsie nach Impfung mit einem spezifischen Impfstoff gegen das (Schweine)Influenzavirus H1N1A/v zeigte eine Inzidenz von nur 0,005% und das nur bei Populationen mit einer spezifischen Genkombination. Gleichzeitig zeigt dieses Beispiel aber auch das Funktionieren der Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden. Und alle anderen schwerwiegenderen Impfschäden, die immer wieder durch die sozialen Medien geistern (Autismus, multiple Sklerose, etc.) sind schon lange eindeutig und eindrucksvoll als falsch entlarvt worden – und werden doch argumentativ von Impfgegnern immer wieder verwendet.
  • Haftungsfragen bei Impfungen sind eindeutig geregelt. Bei der jetzt verfügbaren Covid-19-Impfung wurde das deutlich: Im Falle einer „Notfallzulassung“ wie z.B. in Großbritannien oder in den USA haftet der Staat, im falle einer „bedingten Zulassung“ wie in der EU haftet der Hersteller. Das war u.a. auch ein Grund, warum die EU erst einige Tage nach dem UK die Zulassung erteilt hat. Diese bedingte Zulassung in der EU bedeutet auch, daß jede einzelne potentielle Nebenwirkung exakt erfasst und nachverfolgt wird.
  • Es ist richtig, daß der aktuelle Impfstoff in Rekordzeit entwickelt wurde. Das bedeutet aber nicht, daß er deswegen mit weniger Probanden erprobt wurde als andere Impfstoffe. Die BioNTech-Studie schloß 44.000 Probanden ein, mehr werden auch in normalen Entwicklungen nicht eingeschlossen. Nur erfolgte das in der Vergangenheit immer sequentiell, bei Covid-19 parallel. Dadurch und durch das extrem schnelle Arbeiten der Behörden war eine solche Rekordzeit möglich, nicht durch ein weniger sorgfältigeres Arbeiten! Und die Prüfung der Behörden war an Akribie nicht zu überbieten – und das trotz großen politischen und gesellschaftlichen Drucks.
  • Die Aussage – u.a. von dem oft zitierten Sucharid Bhakdi – daß Risikopopulationen in die Tests nicht eingeschlossen waren ist schlicht und ergreifend falsch: Es waren adipöse Menschen, Diabetiker, Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen dabei und ca. 40% der Probanden waren älter als 65 Jahre, gehörten also zur größten Risikogruppe. Und auch bei diesen Gruppen zeigte der Impfstoff eine Wirkung von > 90%, ein hervorragendes Ergebnis.
  • Eine weitere völlig falsche Behauptung dieses ehemaligen Professors der Mainzer Universität (die sich wie auch sein ehemaliges Institut von seinen Aussagen strikt distanziert) ist die Behauptung, der Impfstoff sein nicht auf seine Wirkung auf die Reproduktionsorgane getestet worden. Wieder reiner Fake: Der Impfstoff wurde sowohl präklinisch als auch in den Humanstudien genauestens genau darauf untersucht – ohne den kleinsten Befund!
  • Der Impfstoff wird die genetische Information des Körpers nicht verändern. Auch die in den sozialen Medien gerne aufgestellte Behauptung einer Veränderung entbehrt jeder wissenschaftlichen Evidenz: mRNA (die Basis des aktuellen Impfstoffes) dringt nicht in den Zellkern (den Sitz der genetischen Information) ein, wird nicht in die DNA eingebaut, sondern wird schnell an den Ribosomen abgelesen und dann abgebaut. Alle anderen Behauptungen sind schlicht unwahr.
  • Es ist noch nicht endgültig bekannt, ob die aktuelle Impfung zu einer klinischen oder zu einer sterilen Immunität führt. Die erstere schützt nur den geimpften selbst vor schwerwiegender Erkrankung und ist bereits nachgewiesen (Wirksamkeit >90%), die letztere schützt ihn selbst und auch seine Umgebung, da er das Virus nicht mehr weitergeben kann. Daten darüber werden in Kürze verfügbar sein.
  • Die aktuell immer wieder berichteten Mutationen geben noch keinen Grund zur Sorge. Mit großer Wahrscheinlichkeit wirkt der Impfstoff gegen alle bisher bekannten Virusstämme. Und selbst wenn das einmal nicht mehr der Fall sein sollte (von der Grippe kennen wir das seit Jahren), kann ein neuer, dann wirksamer, Impfstoff in kurzer Zeit generiert werden.
  • Das Logistikproblem ist beherrschbar: Zum einen haben es die Industrieländer bereits hinbekommen, die entsprechenden Kühlketten bei -70°C aufzubauen, zum anderen ist der Impfstoff nach Auftauen durchaus auch ein paar Tage bei Kühlschranktemperatur halt- und verimpfbar. Und die in naher Zukunft kommenden Impfstoffe benötigen nur noch -20°C bzw. nur normale Kühlschranktemperatur – also auch das eine durchaus lösbare Herausforderung.

Es werden noch viele Probleme gelöst werden müssen. Denken wir nur an die weltweite Verteilung und Verfügbarkeit des Impfstoffes, an die Reihenfolge der zu impfenden Populationsgruppen oder auch an die drohende Nachlässigkeit der geimpften Menschen mit den AHA-Regeln. Aber all das sollte uns jetzt nicht davon abhalten, zu versuchen, die notwendige Impfquote von 60-70% so schnell als möglich zu erreichen. Niemand wird und soll zur Impfung gezwungen werden, jeder sollte diese Entscheidung für sich selbst treffen. Er/Sie sollte sich bei der Entscheidung nur darüber im Klaren sein, daß die Impfung (1) wichtig – vielleicht lebenswichtig – ist, um selbst gesund zu bleiben und (2) genauso wichtig für die Mitmenschen und deren Gesundheit ist. Insofern handeln Geimpfte sowohl egoistisch als auch sozial verantwortlich…..