01.01.2021 – Der erste Tag in 2021

Der Brexit ist vollbracht. England ist raus aus dem Euroraum. Stanley Johnson – Der 80-jährige Vater von Prime Minister Boris Johnson – beantragte am 31.12.2020 den Französischen Pass.

Bereits vor der Brexit Wahl war der frühere Konservativpolitiker aus eben diese Partei ausgetreten. Er wäre immer ein Europäer gewesen und möchte das auch bleiben. https://www.bbc.com/news/world-europe-55499773

Weil wir gerade bei Europa sind. Bosnien und die Flüchtlinge von Lipa. Das ist eine weitere Bankrotterklärung der EU Flüchtlingspolitik. Das Lager Lipa war aufgegeben worden, weil es nicht winterfest sei ohne jegliche Lösung für die Hunderte von Syrienflüchtlinge.

So fröhlich spielen Flüchtlingskinder aktuell eher nicht. Es ist Winter und es gibt keine probate Kleidung und Hilfe. Pixabay

Man hatte diese einfach in Schnee und Eis vor die Tür gesetzt. Keine Alternative. Nun hätten die Flüchtlinge in eine ehemalige Kaserne im Süden von Bihac mit Bussen transportiert werden sollen. Aber die Anwohner wehrten sich. Nach einem Tag und einer Nacht in den Bussen sind die Flüchtlinge nun wieder zurück im aus gebrannten Lager Lipa. Unfassbar. https://www.tagesschau.de/ausland/bosnien-gefluechtete-eu-101.html

Ein weiteres Debakel für Andreas Scheuer bahnt sich an. Die Ausländer-Autobahnmaut war ja gescheitert und mit der Digitalisierung rund um die Schulen und Corona ist er auch nicht berühmt geworden. Beim Bahnausbau Richtung Schweiz und Österreich inkl. Stuttgart21 sieht es ebenso ganz schlecht aus: Deutlich teurer als geplant oder beim Alptransit noch nicht mal fertig geplant und 10 Jahre zu spät dran, obwohl die Schweiz und Österreich bereits fertig oder im Soll sind. Scheuer? Versagen auf ganzer Strecke.

Der Bund übernimmt ab heute den Ausbau des Deutschen Autobahnnetzes. Hatte er zwar bisher schon, aber jetzt wird es viel teurer.

Die gescheiterte Maut hätte aber ein weiteres Projekt finanzieren sollen: Die Autobahn GmbH. Ein Bundesprojekt, welches den Erhalt und Ausbau des weltweit drittgrößte Autobahnnetz nach den USA und China „billiger“ hätte machen sollen. Das totale Gegenteil ist der Fall. Für 2021 fehlen im Etat schon am ersten Tag 400 Millionen Euro. https://peterpanch.wordpress.com/2021/01/01/01-01-2021-ab-sofort-uebernimmt-die-autobahn-gmbh/

Oh Gott! In Deutschland wird der Sprit teurer! Und das auch noch wegen der Umwelt. Die CO2 Steuer ist für die Preissteigerung über Nacht verantwortlich. Es soll auf bis zu 11 Cent rauf gehen.

Die Spritpreise steigen wegen der CO2 Abgabe in Deutschland.

Dabei ist das beschlossene CO2 Paket der Bundesregierung unter Angela Merkel sehr „Wählerfreundlich“ ausgefallen – im Vergleich mit anderen EU Staaten und der Schweiz. Die Aufregung hält sich aktuell auch deshalb in Grenzen; denn der Spritptreis ist Corona bedingt in 2020 eh massiv gefallen. https://amp.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/spritpreise-steigen-2021-100.html

Und ab 01.01.2021 gelten in der Schweiz neue Verkehrsregeln, um den Verkehrsfluss auf Autobahnen zu erhöhen und die Sicherheit Minderjähriger im Straßenverkehr zu erhöhen.

Neue Verkehrsregeln in der Schweiz ab 2021

Ausserdem ändern sich die Führerscheinregeln. Die Vignette bleibt übrigens gleich. Die kostet immer noch 40 CHF für das ganze Jahr. https://peterpanch.wordpress.com/2020/12/30/29-12-2020-schweiz-neue-verkehrsregeln-treten-ab-01-01-2021-in-kraft/

Kein Corona? Doch, natürlich! Israel hat bereits 10% der Bevölkerung geimpft. Weltrekord. 150.000 Impfungen an einem Tag. Weltrekord.

Nach Angaben der Jerusalem Post war Israel auf dem besten Weg, 1 Million Impfungen durchzuführen, nachdem am Donnerstag 153.000 weitere Menschen mit Pfizers Impfstoff behandelt worden waren. Das bedeutet, dass 10 Prozent der 9,3 Millionen Einwohner ihre erste Dosis erhalten haben.

150.000 Impfungen an einem Tag.

„Wie geht es den 950.000 geimpften Bürgern Israels? Erst gestern haben wir einen weiteren Rekord gebrochen und 153.430 Menschen an 325 Impfstationen im ganzen Land geimpft “, sagte Gesundheitsminister Yuli Edelstein am Freitag. „Im Namen von Ihnen allen danke ich dem medizinischen Personal für die großartige Arbeit.“ https://nypost.com/2021/01/01/israel-gets-1m-covid-19-vaccines-to-10-percent-of-population/amp/

10.02.2014 – Schweiz: 14 Karikaturen zum Abstimmungsergebnis zum Thema „Masseneinwanderung“

Masseneinwanderung: weitere 14 Karikaturen, u.a. die bereinigte Fussball-Nationalmannschaft, via diesen Link:
http://swiss-lupe.blogspot.ch/2014/02/karikaturen-zum-entscheid-uber-die.html

Natalalie schreibt in ihrem Blog einen lesenswerten Beitrag zum Thema Masseneinwanderung „ein ganz normales Zukunftsmärchen“ mit dem Titel „Schweiz: Es war einmal…“

Dazu fällt mir noch mein Beitrag aus 2009 ein: Drei heilige Könige bei Einreise in die Schweiz festgenommen – Verdacht auf Drogenhandel!“

Und ein weiterer Beitrag aus 2007 : Neue Bilder – Die schwarzen Schafe schlagen zurück!

 

16.12.2009 – Drei Heilige Könige bei Einreise in die Schweiz festgenommen – Verdacht auf Drogenhandel

Basel – Eine ungewöhnliche Festnahme erfolgte heute in den frühen Morgenstunden am Grenzübergang Basel. Auf drei Kamelen trabten gemächlich sitzend drei arabisch aussehende Ausländer in seltsamen Gewänder und verhüllten Gesichtern auf die Grenzbeamten zu. Im Gefolge eine ganze Schar (etwa 80 Personen) ebenso berittene Begleiter mit eine noch nicht bekannten Anzahl von Kisten und Säcken im Gepäck. Da die Ausländer keine Zollpapiere vorweisen konnten und auch nicht im Besitz eines gültigen Schengenvisums waren, wurde ihnen die Einreise versagt.

Heilige Drei Könige

Auf Befragung gaben die drei Araber an seit Wochen unterwegs zu sein, sie hätten vom Irak her kommend Wüsten und Meere überquert. Sie hätten vor ein paar Monaten zuerst einen Engel gesehen und wären dann einem hellen Stern bis in die Schweiz gefolgt. Die folgenden Aussagen widersprachen sich. Einmal war von einer Suche nach der Erlösung der Menschheit die Rede, dann von einem Besuch bei einem gewissen jüdischen Ehepaar mit den Namen „Maria und Josef“, welche ein uneheliches Kind – einem angeblichen Messias – auf die Welt bringen soll. Dies legte die Vermutung nahe, dass die Verdächtigen unter Drogeneinfluss stehen und führte zu einem sofortigen Drogentest, sowie zu Ganzkörperdurchsuchungen sämtlicher beteiligten Personen. Die Reittiere und die mitgebrachte Ware wurde umgehend beschlagnahmt und eingehend untersucht.

Man fand grössere Mengen von rauschgiftähnlichen Substanzen bzw. Grundstoffe für Arzneimitteln (Weihrauch, Myrrhe), sowie eine noch nicht bezifferte grössere Menge an Wertgegenständen (Gold, Edelsteine), welche die gesetzlichen Limite für die Einfuhr in die Schweiz ohne Deklaration bei Weitem übersteigen und wohl kaum für den Eigenbedarf gedacht waren. Auch eine grössere Anzahl von Säbeln, Hieb- und Stichwaffen verschiedener Grösse, sowie Lanzen und Dolche wurden sichergestellt.

Die drei Hauptverdächtigen bezeichnen sich selbst als Könige aus dem Morgenland (Persien, Iran), welche nach ersten Untersuchungen Caspar Lavandad, Melchior Hormisdas und Balthasar Gushnasaph heissen sollen, wurden in Handschellen abgeführt und sitzen seit dem in Untersuchungshaft. Ihnen droht ein Verfahren wegen versuchter unerlaubter Einreise, unerlaubtem Einführen von Wertgegenständen, Verstoss gegen das Arzneimittelgesetz, versuchter Drogenhandel, sowie gegen die Waffeneinfuhrbestimmungen. Ob auch gegen Tierquälerei wegen des Mitführens von tropischen Reittieren bei winterlichen Verhältnissen ermittelt wird, ist noch nicht entschieden. Sicher ist, dass die Untersuchungen erst nach Weihnachten abgeschlossen sein werden und am Ende eine Abschiebung in das Ursprungsland Persien/Iran steht.

Die Festnahme sorgte nur wenige Stunden später bereits für diplomatische und politische Spannungen zwischen der Schweiz und dem Iran. Seit dem Abstimmungsergebnis rund um das Minarett-Verbot ist die Situation zwischen beiden Ländern angespannt. Iran hat nach dem Volksentscheid die Schweizer Botschafterin in Teheran, Silvia Leu Agosti, ins Aussenministerium zitiert und scharfe Kritik am Minarettverbot geübt. In einem Telefongespräch mit der schweizerischen Aussenministerin Calmy-Rey kritisierte zudem der iranische Aussenminister Manuchehr Mottaki die Vorlage. Der Iran und die Schweiz pflegen gute bilaterale Beziehungen. Es bestehen Abkommen zum Luftverkehr (1954, 1972 und 2004), zum Landverkehr (1977), zur Exportrisikogarantie (1966), zum Investitionsschutz (1998) und zur Doppelbesteuerung (2002). Die Schweiz vertritt nicht nur etliche Länder diplomatisch, sonder der Iran ist einer der wichtigsten Handelspartner im Mittleren Osten.  Seit 2003 führen die beiden Länder einen Menschenrechtsdialog, seit 2005 einen Migrationsdialog.

Die Festnahme der drei offensichtlich hoch stehenden Persönlichkeiten samt Begleitung wird nicht zur Enspannung der Beziehungen beitragen.