13.01.2021 – Impeachment Verfahren gegen Trump eingeleitet

14. Januar 2021

Das von den Demokraten dominierte US-Repräsentantenhaus hat die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump beschlossen. Auch mehrere Republikaner stimmten dafür. Als nächstes muss nun der Senat darüber entscheiden.

Das 2. Amtsenthebungsverfahren wurde heute eingeleitet.

„Anstiftung zum Aufruhr“ heißt die Anklage. Das US-Repräsentantenhaus stimmte für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump. Hintergrund ist das Verhalten Trumps vor und während der Erstürmung des Kapitols in der vergangenen Woche. In die Wege geleitet wurde das Verfahren von den Demokraten, aber inzwischen haben sich auch zahlreiche Republikaner von ihrem Präsidenten abgewandt.

Als nächstes muss der Senat abstimmen. Das wird aber voraussichtlich erst am 19. Januar geschehen, wenn die Kongresskammer zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommt – einen Tag vor dem regulären Ende von Trumps Amtszeit. Ein Sprecher des Mehrheitsführers im Senat, Mitch McConnell, bestätigte, dass es davor keine außerordentliche Sitzung geben werde.

https://www.tagesschau.de/ausland/usa-trump-impeachment-103.html